“Das ist der blanke Rassismus”
Dienstag, Oktober 20th, 2009Der Schriftsteller Robert Menasse ist prononcierter Gegner der Asyl- und Fremdenrechtsnovelle – Er sieht austrofaschistische Kontinuitäten. Weiterlesen bei derstandard.at.
Der Schriftsteller Robert Menasse ist prononcierter Gegner der Asyl- und Fremdenrechtsnovelle – Er sieht austrofaschistische Kontinuitäten. Weiterlesen bei derstandard.at.
WIR ZAHLEN NICHT FÜR EURE KRISE!
Für eine demokratische und solidarische Gesellschaft
Demonstration WIEN, SAMSTAG 28. März 2009
13 Uhr: Treffpunkt Wien Westbahnhof
16 Uhr: Schlusskundgebung: vor dem Parlament
Die schwerste Krise des Kapitalismus seit 1929 betrifft uns alle: massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit, verlorene Häuser und Geldanlagen, teure Energie und Lebensmittel. Weltweit verlieren Menschen ihre Existenzgrundlagen und Lebensperspektiven. Die Regierungen, die die Krise durch die Entfesselung der Finanzmärkte wesentlich zu verantworten haben, retten jedoch vorrangig die Banken und die Reichen mit unseren Steuergeldern. Dagegen wehren wir uns!
Weitere Informationen: http://www.28maerz.at/
Der Aktionstag wird unter anderem von der Katholischen Jugend, der Katholischen Sozialakademie und der Katholischen Arbeitnehmer/innenbewegung unterstützt.

Wer hat die größte Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren hervorgerufen? Waren es die auf Solidarausgleich beruhenden Pensionssysteme? War es die soziale Krankenversicherung? Oder war es der Sozialstaat mit seiner umverteilenden Wirkung? Waren es die Arbeitslosengelder und die Notstandshilfe, die den Wirtschaftscrash verursachten? Waren es die „Ausländer“, die uns jetzt um die soziale Sicherheit zittern lassen? Weiterlesen
Der Entwurf zur Mindestsicherung liegt jetzt auf dem Tisch. Erstmals gibt es die Details schwarz auf weiß. Bei Durchsicht des Papiers fällt auf, dass eine ganze Reihe von Mythen verbreitet werden, die mit dem realen Vorhaben im Entwurf wenig zu tun haben.
Der erste Mythos lautet: „Die Mindestsicherung ersetzt die Sozialhilfe“, so liest man es in fast allen Medien. Das ist unrichtig. Weiterlesen
Es ist erstaunlich wieviele Menschen es heute noch immer gibt, die sich für ein paar Euro am Tag durch’s Leben schleppen müssen. Und anscheinend ist die Zahl sogar im Steigen. Wenn es in Deutschland eine Million sind, dann sind in Österreich 100.000 durchaus realistisch. Die Süddeutsche Zeitung hat einen Ausschnitt aus dem Leben eines Taglöhners dokumentiert.
ksoe-Direktor Schlagnitweit unterstützt die Proteste. Er fordert eine Abschaffung der „Bezugssperren“. Weiterlesen bei der ksoe.
Wie haben die Menschen den Umbruch des Erwerbslebens in Österreich erlebt? Wie verarbeiteten sie den Anstieg von Arbeitslosigkeit, Leistungsdruck, Unsicherheit und Ungleichheit? Haben diese Veränderungen und ihre Verarbeitung zum politischen Erfolg des Rechtspopulismus beigetragen? Flecker und Kirchhofer kommen zu dem Schluß, dass der Rechtspopulismus seinen Aufstieg einer Lücke im politischen Angebot, sozusagen einer populistischen Lücke, zu verdanken hat: Es mangelt an öffentlicher Wahrnehmung von Problemlagen, an Angeboten für die Deutung sozialer Veränderungen und an sozialer Wertschätzung bestimmter Gruppen und der Vertretung ihrer materiellen und symbolischen Interessen.
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Die Plattform f. kämpf. u. demokr. Gewerkschaften hat eine Online-Unterschriftenaktion gegen das Arbeitslosenversicherungsgesetz gestartet (siehe auch die beiden Artikel “Kritik an neuem Arbeitslosengesetz” und “Armutsunternehmer” dazu): Zur Unterschriftenaktion.
Die Novelle zum Arbeitslosenversicherungsgesetz weist eine beachtliche soziale Schieflage auf. Die Drehtüren des AMS rotieren bald noch schneller. Auf dem Weg zur Elendsverwaltung mit weniger Rechten und noch mehr Zwang. Von Martin Schenk.
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Heftige Kritik an der geplanten Einführung der “bedarfsorientierten Mindestsicherung” und an der Novelle zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (AlVG) kommt vom “Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt”. Weiterlesen